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Alt 27-10-2009, 09:08 - [Yes we can] Notstand in den USA
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[Yes we can] Notstand in den USA

Macht sich eigentlich überhaupt niemand Sorgen, dass in den USA wegen einer eher harmlosen Schweinegrippe der Notstand ausgerufen wird?

Glaubt da wirklich noch jemand, es geht bei dem ganzen Brimborium wirklich um die Schweinegrippe?

Glaubt wirklich noch jemand, alle Verschwörungstheorien wären Humbug?

Zu viele Zufälle spielen da wieder zusammen, als dass ich an das glauben kann, was mir von Medien und Staat suggeriert wird.


Was bedeutet die Ausrufung des Notstands? Das bedeutet, dass die nationale Koordinationsstelle der Vereinigten Staaten für Katastrophenhilfe (FEMA) nun Gesetze (natürlich zum Schutze der Bürger und des Allgemeinwohls *zwinker*) aushebeln kann und sich über Regierungsrichtlinien hinwegsetzen kann, wenn sie dies im Interesse der Gesundheitsversorgung der Bevölkerung für nötig hält.

In der BRD wird der Notstand verfassungsrechtlich folgendermaßen definiert:

Zitat:
[...]n der Regel hat dies dann zur Folge, dass die öffentliche Gewalt auf ihre Bindung an Gesetz und Recht insoweit verzichten kann, wie sie es zur Bekämpfung des Notstandes für erforderlich hält. Der Vorwand des Notstandes wird in totalitären Staaten genutzt, um sich unliebsame Regimegegner vom Leib zu halten. In den demokratischen Ländern bedeutet der Notstand in der Regel die Verkürzung des Rechtsschutzes gegen hoheitliche Maßnahmen sowie Zurückdrängung von langwierigen behördlichen oder legislativen Verfahren.
Noch ein kleiner Blick auf die Kompetenzen der FEMA laut Wikipedia und jeder vernünftig denkende Mensch sollte sehen, dass es hier hinter dem Vorhang mal wieder um ganz andere Dinge geht. We will see...

Zitat:
Kompetenzen der FEMA

Die FEMA ist zu Folgendem ermächtigt, falls dies vom Präsidenten der Vereinigten Staaten verordnet wurde:

- Übernahme sämtlicher Transportmittel und Kontrolle der Autobahnen und Seehäfen,
- Übernahme und Kontrolle sämtlicher Medien (TV, Rundfunk usw.)
- Kontrolle über den elektrischen Strom, Gas, Erdöl, Treibstoffe und Bodenschätze
- Übernahme aller Nahrungsquellen und Farmen
- ermächtigt den Postmaster General (Chef der Bundespost), ein nationales Register aller Personen anzufertigen
- erlaubt der Regierung, Eisenbahnen, Schifffahrtskanäle und Lagergebäude zu übernehmen
- erlaubt der FEMA, Pläne über Produktion und Verteilung von Gütern, Energiequellen, Löhnen, Krediten und Geldflüssen bezüglich jedes undefinierten nationalen Notfalls zu erstellen.


Die Frage ist, um was geht es hier wirklich?
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Geändert von PaoloPinkel (27-10-2009 um 09:12 Uhr).
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Alt 27-10-2009, 10:14 - [Yes we can] Notstand in den USA
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Na, mach mal die Pferde nicht scheu!

Alles, was du aufzählst, muss vom Präsidenten jeweils unterschrieben werden.
Gerade geht es nur darum, schneller Geld bewilligen zu können zur Versorgung der Kranken.
Bei Naturkatastrophen - wie z.B. beim Hurrican Katrna - ist das in den USA ein reguläres Verfahren

Geändert von Heiner (27-10-2009 um 10:18 Uhr).
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Alt 27-10-2009, 10:21 - [Yes we can] Notstand in den USA
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Zitat:
Zitat von Heiner Beitrag anzeigen
Bei Naturkatastrophen - wie z.B. beim Hurrican Katrna - ist das in den USA ein reguläres Verfahren
...und hat ja wunderbar funktioniert
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Geändert von PaoloPinkel (27-10-2009 um 10:24 Uhr).
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Alt 27-10-2009, 10:22 - [Yes we can] Notstand in den USA
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Zitat:
Zitat von PaoloPinkel Beitrag anzeigen
...und hat ja wunderbar geklappt
Das ist ja nicht die Frage!
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Alt 27-10-2009, 10:27 - [Yes we can] Notstand in den USA
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Nee, die Frage ist, um was geht es hier wirklich. Nicht um die Bewilligung von Geldern zur Versorgung der Kranken
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Alt 27-10-2009, 10:34 - [Yes we can] Notstand in den USA
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Zitat:
Zitat von PaoloPinkel Beitrag anzeigen
Nee, die Frage ist, um was geht es hier wirklich. Nicht um die Bewilligung von Geldern zur Versorgung der Kranken
Du wirst mir gleich sagen, worum es dabei geht. Ich bin zuversichtlich! (So wie du es oben schreibst, geht es dabei um die totalitäre Machtergreifung).
Ich muss mal nachschauen, wie oft in den USA jährlich spezielle Notstände ausgerufen werden (seit vielen Jahrzehnten).
Und nun drohst du den Untergang an! Wöfür denn?
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Alt 27-10-2009, 10:46 - [Yes we can] Notstand in den USA
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Ich weiß nicht, um was es geht Heiner. Es steckt auch nicht nur die USA dahinter, aber verrate mir, warum kamen kurz nach den Umfragen nach dem Impfverhalten der Deutschen wieder Horrormeldungen wie

"Zahl der Erkrankten steigt an - Fast 1600 neue Fälle in einer Woche - Gesundheitsministerium ruft zur Teilnahme an der Impfaktion auf" (Ich kenne immer noch keinen, der jemanden kennt, der jemanden kennt, der Schweinegrippe hat?),

"Das Robert-Koch-Institut (RKI) in Berlin verzeichnet kurz vor Beginn der Impfaktion in Deutschland einen Anstieg der Schweinegrippe-Fälle."

"Kommt die Impfung viel zu spät?
Erst Anfang nächsten Jahres werden alle geschützt sein"

"Dritter Schweinegrippe-Toter in Deutschland: 65-jähriger Mann stirbt in Uniklinik Mannheim (kam ja gerade rechtzeitig)"

Die BILD-Redaktion lässt sich bebildert und mit großem Artikel impfen. (Naja, vielleicht hilfts uns)

Ein Professor Dr. med. Adolf Windorfer malt kurz bevor der Impstoff in D ankommt ein Horrorszenario aus, befürchtet 35.000 Tote und 30 Mio. Infizierte. Wow, mit welchen mathematischen Formeln kann man denn heutzutage solche exakten Zahlen berechnen?

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Zum Thema Notstand in den USA:

Die Bedeutung von „National emergency“ in den USA

Allein im Zeitraum von 1976 bis 2001 wurden als „national emergency“ bezeichnete Verordnungen von Sofortmaßnahmen 32 Mal erlassen. Bei den meisten ging es um Handelsbeschränkungen im Zusammenhang mit dem International Emergency Economic Powers Act (IEEPA). Eine Ausnahme stellt die „Declaration of National Emergency by Reason Of Certain Terrorist Attacks" von Bush vom 14 September 2001 dar, in der es auch nicht um eine Machtergreifung durch Bush ging, sondern ihm Sonderrechte verschaffte bei der Rekrutierung neuer Truppen.

Sieht man sich die Geschichte solcher „Notstände“ (Sondervollmachten) an wird ihr Charakter sehr klar: Lästige Gesetzesvorschriften sollen im Interesse einer effektiven imperialistischen Politik im Einzelfall ausgehebelt werden.

Quelle: linkezeitung.de
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Alt 27-10-2009, 11:08 - [Yes we can] Notstand in den USA
Mischief
 

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loki alle sind ganz hin und wegloki alle sind ganz hin und wegloki alle sind ganz hin und wegloki alle sind ganz hin und wegloki alle sind ganz hin und wegloki alle sind ganz hin und wegloki alle sind ganz hin und wegloki alle sind ganz hin und wegloki alle sind ganz hin und wegloki alle sind ganz hin und wegloki alle sind ganz hin und weg
Weil wir ein paar millionen Impfdosen zu viel bestellt haben und die nun Werbung machen, um die Lager zu räumen.

Es ist halt kein Teppich-Kontor, der alle drei Monate Insolvenzverkäufe macht. Wie willst du bedarfsweckung bei Medikamenten handeln, ausser mit den Infektionszahlen und dem Ausmalen der Folgen bei Nichtanwendung

ne Sauerei, ja.


Aber der Vergleich mit dem Notstand hinkt absolut, wie Heiner ganz richtig schreibt ist das nicht in der Form vergleichbar.
Edit: Anders als die linkezeitung.de es -genregenau- umschreibt, kann man das auch als gezielte und zweckgebundene Umgehung bürokratischer Hürden zur effizienten und angemessenen Reaktion auf eine konkrete Situation ansehen.

Was auch in Deutschland oft gefordert wird, allein es fehlt das politische Werkzeug dafür.
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Was mich fertig macht, ist nicht das Leben, sondern die Tage zwischendurch
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Geändert von loki (27-10-2009 um 11:11 Uhr).
loki ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27-10-2009, 11:31 - [Yes we can] Notstand in den USA
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PaoloPinkel alle sind ganz hin und wegPaoloPinkel alle sind ganz hin und wegPaoloPinkel alle sind ganz hin und wegPaoloPinkel alle sind ganz hin und wegPaoloPinkel alle sind ganz hin und wegPaoloPinkel alle sind ganz hin und wegPaoloPinkel alle sind ganz hin und wegPaoloPinkel alle sind ganz hin und wegPaoloPinkel alle sind ganz hin und wegPaoloPinkel alle sind ganz hin und wegPaoloPinkel alle sind ganz hin und weg
Zitat:
Zitat von loki Beitrag anzeigen

Edit: Anders als die linkezeitung.de es -genregenau- umschreibt, kann man das auch als gezielte und zweckgebundene Umgehung bürokratischer Hürden zur effizienten und angemessenen Reaktion auf eine konkrete Situation ansehen.
Selbst wenn es eine angemessene Reaktion wäre, bräuchten wir doch tagtäglich einen Notstand.

Was ist denn angemessen? Wieso ist es angemessen, wegen einer Pandemie, die keine ist, bzw harmlos ist, Milliarden in den Sand zu schmeissen? Warum werden die Milliarden nicht mal investiert, um die Hungersnot auf der Welt zu bekämpfen? Damit liesse sich sicher mehr Leben retten als durch nen gefährlichen Impstoff, der ne harmlose Grippe verhindern soll

Warum breitet sich HIV nach Jahrzehnten immer noch aus? Da mutiert nix wie bei Grippeviren, kann doch nicht so schwer sein, ein Impfstoff zu entwickeln!?

Aber davon ist ja der Unterstand und hauptsächlich die schwarze Bevölkerung betroffen...so who cares?

Mannmannmann, warum interessiert sich keiner für die Ungerechtigkeiten? Jeder denkt nur an sich, so lange es ihm gut geht, braucht er sich nicht zu kümmern. Dass Menschen Milliarden verdienen, ohne den Finger zu krümmen oder mit illegalen mafiaähnlichen Methoden immer mehr Gelds scheffeln, während andere Völker und Menschen zugrunde gehen, dagegen muss man doch irgendwann mal gemeinsam was tun!?? Ich schweife aus, aber ich hab die Nase voll von der Kacke

Scheißwelt
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Geändert von PaoloPinkel (27-10-2009 um 11:36 Uhr).
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Alt 27-10-2009, 11:52 - [Yes we can] Notstand in den USA
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Es geht um Verschwörungen und darum, die Weltherrschaft zu übernehmen ... ist doch völlig klar ... Im Grippe-Antidot sind geheime Zutaten, die dafür sorgen, dass der Kopf nicht eingeschaltet werden kann, deshalb bekommt die Bundesregierung einen eigenen Impfstoff ... wobei noch ungeklärt ist, wozu dort Köpfe gebraucht werden ... zum Rollen vielleicht ... darüber werden die wichtigen Experten jedoch kein Wort verlieren ... Millionen Tote sind eine gute Schlagzeile ... wenn die schon nicht am Hühnervirus gestorben sind, dann wenigstens am Schweinevirus ... Schweine haben mit Menschen schließlich einiges gemeinsam ...
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"Did you honestly not know?
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...
"Maybe I´ll get myself killed and make it simple for you ..."
Jacob Black

„Wenn dein Pferd tot ist, dann steig ab.”
indianische Weisheit



Mathieu Carriere: "Interessante ethische Frage: ist es schlimmer, Babys oder Erwachsene zu töten?"

Micaela Schäfer: "Das hat beides Vor- und Nachteile."

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Alt 27-10-2009, 13:00 - [Yes we can] Notstand in den USA
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Paolo, du hast doch völlig recht damit, dass es eine Riesensauerei ist, wie hier die Lobby sich durchgesetzt hat. Ich glaub, man kann davon ausgehen, dass hier unverfroren Geld gemacht wird.
Das ist aber doch kein Einzelfall. Guck doch mal, was mit dem Klimagedöns gemacht wird, wo die Ärmsten die Gelddruckmaschinenen der Reicheren auf den Dächern bezahlen müssen; an die Steuererhöhungen, die nur die Reichen füttert und den andern nimmt; den Krieg, den wir führen usw.
Die Besonderheit besteht doch nur darin, dass es hier selten blöd umgesetzt wurde. Aber was erwarten wir denn von den Pappnasen anderes?
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Alt 27-10-2009, 13:04 - [Yes we can] Notstand in den USA
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Zu HIV:
Das ist eine wesentlich kompliziertere Sache als bei einem simplen Grippevirus. Da gibt es offenbar nicht die Möglichkeit, durch abgeschwächte Viren Antikürper zu provozieren. Der beste Impfstoff, der erst neulich getestet wurde, hat nur einen 30%igen Schutz zur Folge. Und das wird schon als Riesenfortschritt gewertet.
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Alt 27-10-2009, 13:14 - [Yes we can] Notstand in den USA
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Zitat:
Zitat von Heiner Beitrag anzeigen
Paolo, du hast doch völlig recht damit, dass es eine Riesensauerei ist, wie hier die Lobby sich durchgesetzt hat. Ich glaub, man kann davon ausgehen, dass hier unverfroren Geld gemacht wird.
Das ist aber doch kein Einzelfall. Guck doch mal, was mit dem Klimagedöns gemacht wird, wo die Ärmsten die Gelddruckmaschinenen der Reicheren auf den Dächern bezahlen müssen; an die Steuererhöhungen, die nur die Reichen füttert und den andern nimmt; den Krieg, den wir führen usw.
Die Besonderheit besteht doch nur darin, dass es hier selten blöd umgesetzt wurde. Aber was erwarten wir denn von den Pappnasen anderes?
Ja aber wir könnten was verändern, wir sind stark, wir sind mächtig, wir sind (allein in D) 82 Millionen Einheiten.

Dieses Desinteresse und Hinnehmen ohne Widerstand regt mich ja fast noch mehr auf als die Lobbyisten selbst.

Zitat:
Zitat von RioReiser
Wir sind geboren, um frei zu sein,
wir sind zwei von Millionen, wir sind nicht allein.
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Alt 27-10-2009, 13:26 - [Yes we can] Notstand in den USA
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Käfick alle sind ganz hin und wegKäfick alle sind ganz hin und wegKäfick alle sind ganz hin und wegKäfick alle sind ganz hin und wegKäfick alle sind ganz hin und wegKäfick alle sind ganz hin und wegKäfick alle sind ganz hin und wegKäfick alle sind ganz hin und wegKäfick alle sind ganz hin und wegKäfick alle sind ganz hin und wegKäfick alle sind ganz hin und weg
wer hätte das gedacht .....

guckst du erstes video

Alles Schall und Rauch: Das kann dir passieren wenn du dich impfen lässt
Käfick ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27-10-2009, 13:34 - [Yes we can] Notstand in den USA
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Entwickler des Impfstoffs lehnen Impfung ab
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Alt 27-10-2009, 14:01 - [Yes we can] Notstand in den USA
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loki alle sind ganz hin und wegloki alle sind ganz hin und wegloki alle sind ganz hin und wegloki alle sind ganz hin und wegloki alle sind ganz hin und wegloki alle sind ganz hin und wegloki alle sind ganz hin und wegloki alle sind ganz hin und wegloki alle sind ganz hin und wegloki alle sind ganz hin und wegloki alle sind ganz hin und weg
Wenn wir schon beim Aufregen sind -- die Energie, die man in die Aufdeckung so gefährlicher Weltverschwörungen steckt und in das gesamte drumherum -- wäre auch gut in aktive Änderung im Kleinen im direkten Umfeld investiert.

Man könnte die These aufstellen, dass die eigentliche Verschwörung ist, uns mit globalen Vorgängen davon abzuhalten, diekt und unmittelbar mit Änderung anzufangen. Was aber wahrscheinlich der Weg wäre, sogar globale Änderungen hervorzurufen.

Man stolpert nicht über den Berg, sondern über die kleinen Steine auf dem Weg zum Gipfel. gar nicht erst losgehen lässt einem aber auch die Möglichkeit, seine enorme Höhe zu beklagen.


Ein Glück ist mir dem alles egal, der ganze Ärger macht ja nur Falten.
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Alt 27-10-2009, 14:13 - [Yes we can] Notstand in den USA
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Zitat:
Zitat von loki Beitrag anzeigen
Wenn wir schon beim Aufregen sind -- die Energie, die man in die Aufdeckung so gefährlicher Weltverschwörungen steckt und in das gesamte drumherum -- wäre auch gut in aktive Änderung im Kleinen im direkten Umfeld investiert.

Man könnte die These aufstellen, dass die eigentliche Verschwörung ist, uns mit globalen Vorgängen davon abzuhalten, diekt und unmittelbar mit Änderung anzufangen. Was aber wahrscheinlich der Weg wäre, sogar globale Änderungen hervorzurufen.

Man stolpert nicht über den Berg, sondern über die kleinen Steine auf dem Weg zum Gipfel. gar nicht erst losgehen lässt einem aber auch die Möglichkeit, seine enorme Höhe zu beklagen.


Ein Glück ist mir dem alles egal, der ganze Ärger macht ja nur Falten.
Klasse, ich renne jetzt durchs Saarland, das keinen interessiert, und rette die Fleischworscht
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Alt 27-10-2009, 15:46 - [Yes we can] Notstand in den USA
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Rucksack alle sind ganz hin und wegRucksack alle sind ganz hin und wegRucksack alle sind ganz hin und wegRucksack alle sind ganz hin und wegRucksack alle sind ganz hin und wegRucksack alle sind ganz hin und wegRucksack alle sind ganz hin und wegRucksack alle sind ganz hin und wegRucksack alle sind ganz hin und wegRucksack alle sind ganz hin und wegRucksack alle sind ganz hin und weg
Zitat:
Zitat von PaoloPinkel Beitrag anzeigen

Ein Professor Dr. med. Adolf Windorfer malt kurz bevor der Impstoff in D ankommt ein Horrorszenario aus, befürchtet 35.000 Tote und 30 Mio. Infizierte. Wow, mit welchen mathematischen Formeln kann man denn heutzutage solche exakten Zahlen berechnen?
EIN Prof. Dr. med. A. Windorfer ist DER Prof. Dr. med. A. Windorfer.
Ehemaliger Leiter des Niedersächsischen Landesgesundheitsamtes.
Man bezeichnete ihn als "Impfpapst" von Deutschland und er ist eine Koryphäe, was Infektionskrankheiten und Impfungen anbelangt. Ein Seuchenexperte.

Sein Horrorszenario ist keinesfalls übertrieben.
Man geht bei der "normalen" jährlichen Influenza von ca. 10000 Toten aus, also ist die Hochrechnung auf 35000 gar nicht so fern.

Die "Schweine"-Grippe ist keinesfalls harmlos und man sollte sie keinesfalls unterschätzen. Was jedoch politisch und bezüglich der Impfstoffhersteller abgelaufen ist und abläuft ist meiner Meinung nach eine sehr große Schweinerei (passt ja, das Wort).

Was ebenfalls eine große Scheinerei ist, dass ist die journalistische Leistung vieler Medien, die die Bevölkerung mehr verunsichern anstatt gescheit aufzuklären. Da werden Mutmaßungen und Halbwahrheiten verbreitet anstatt gescheit zu recherchieren. Ich habe hierbei bisher noch keinen Beitrag im Netz/Radio/TV gesehen, der komplett einwandfrei recherchiert war. Kontorverse Diskussion JA, aber dieses hin und her NEIN.
Das Ganze Geschwafel führt eher zu Impfunwillen (bezogen auf alle Impfungen, nicht nur die Schweinegrippe) als dazu, Krankheiten einzudämmen oder gar auszurotten.

Dass das wieso und wie und warum der Schweinegrippenimpfung gescheit diskutiert werden muss - keine Frage - aber die Krankheit selbst als harmlos zu betiteln ist mehr als leichtsinnig.
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Alt 27-10-2009, 17:46 - [Yes we can] Notstand in den USA
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Lyth befindet sich auf einem aufstrebenden Ast
Zitat:
Die Ausrufung des nationalen Notstandes gibt den Bundesbehörden gefährliche neue Machtbefugnisse welche die garantierten Rechte der Verfassung aushebelt und Zwangsmassnahmen ermöglicht, wie zum Beispiel:

- Die Macht eine Zwangsimpfung des ganze Bevölkerung durchzusetzen

- Die Macht alle Personen die sich weigern die Schweinegrippeimpfung zu nehmen zu verhaften, unter Quarantäne zu stellen oder in Sammellager zu transportieren

- Die Macht ganze Städte unter Quarantäne zu stellen und das Aus- und Einreisen zu verbieten

- Die Macht in jedes Haus oder Büro ohne richterliche Erlaubnis einzudringen und alles zu vernichten was als Gefahr für die öffentliche Gesundheit angesehen wird

- Die Annullierung aller verbrieften Rechte, das Recht auf ein ordentliches Verfahren, der Schutz vor Willkür und Übergriff durch die Staatsmacht sind alle durch die Ausrufung des Notstandes erledigt

Das heisst nicht die Bundesbehörden werden es jetzt durchziehen, aber sie haben vom Präsidenten die Befugnis bekommen es zu tun wenn sie wollen.
Quelle

Na das sind doch rosige Aussichten, nicht wahr?
Lyth ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27-10-2009, 19:12 - [Yes we can] Notstand in den USA
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Ja - für die USA - aber da leben wir ja nicht....
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Homo homini lupus
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